Logo: UfP Systemhaus GmbH
Besuchen Sie UfP Systemhaus GmbH auf Facebook 0202 - 94 60 75 - 0 Fernwartung
Seit 1992 sind wir Ihr regionaler
Partner für professionelle IT-Lösungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen UfP Systemhaus GmbH

1. Geltung der Bedingung
Unseren Lieferungen und Leistungen liegen ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen sowie ergänzend die Vorschriften des Kaufvertrages (§433 ff. BGB) im Fall von Montageleistungen des Werklieferungsvertragrechts (§651 BGB) zugrunde, auch wenn der Auftraggeber oder Käufer (AG) sie nicht aus früheren Angeboten und Geschäften kannte. Hiervon abweichende Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche, ausdrückliche Bestätigung verbindlich. Geschäftsbedingungen des AG verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben.

2. Angebot und Vertragsschluß
Unsere Angebote, Beschreibungen, Kostenvoranschläge und sonstigen Mitteilungen vor Vertragsabschluß sind für uns freibleibend und unverbindlich. Vertragliche Bedingungen entstehen für uns erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung, die für Inhalt und Umfang des Vertrages allein maßgebend ist, bzw. mit der Absendung der Ware. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unwiderruflich und unabdingbar unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

Nach Abschluß des Vertrages sind wir berechtigt, nach unserer Wahl vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, wenn eine änderung in der Firma, der Gesellschaft oder in der Person des AG eintritt oder uns seine Kreditwürdigkeit infolge uns nachträglich bekannt gewordener Tatsachen zweifelhaft erscheint. Weiter sind wir berechtigt, daß der Besitz der Ware an uns zurück übertragen wird. Wir sind in jedem Falle - insbesondere bei Hereinnahme neuer Aufträge - berechtigt, die Weiterbelieferung von der vorherigen Bezahlung offen stehender Forderungen abhängig zu machen und alle geschuldeten Beträge, auch wenn für diese Wechsel genommen wurden, als fällig zu erklären. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsbeschreibungen sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Garantieerklärungen dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

3. Patent- und Urheberrechte
An Zeichnungen, Entwürfen, Beschreibungen, der gesamten eigen entwickelten Software und ähnlichen Unterlagen behält sich UfP GmbH das Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen weder kopiert, noch verändert, noch Dritten zugänglich gemacht werden. Soweit Fremdsoftware zum Lieferumfang gehört, wird diese dem gewerblichen AG allein zum einmaligen Wiederverkauf und den Endkunden zur alleinigen Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Fremdsoftware wird gemäß den Lizenzverträgen- und Bedingungen der Hersteller geliefert, deren Einhaltung der Kunde bereits an dieser Stelle zusichert.

4. Lieferungen und Lieferfristen
Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch UfP GmbH stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung von UfP GmbH durch Zulieferanten und Hersteller. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (Krieg, kriegsähnliche Ereignisse, Streik, Naturereignisse etc.) befreien von der Einhaltung bestimmter vereinbarter Lieferfristen. Sie berechtigen zum gänzlichen oder teilweisen Rücktritt. Schadensersatzansprüche sind hierfür ausgeschlossen.

5. Versand und Gefahrübergang; Schäden an Fremdwaren
Der Versand erfolgt in der Regel ab Sitz von UfP GmbH. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an den Transporteur übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von UfP GmbH verlassen hat. Falls der Versand sich ohne Verschulden von UfP GmbH verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf Besteller über. Eine im Einzelfall vereinbarte übernahme der Transportkosten durch UfP GmbH hat keinen Einfluss auf den Gefahrübergang. Fracht-, Verpackungs- und Versicherungskosten sowie etwaige Lagerkosten gehen zu Lasten des Bestellers.

UfP GmbH haftet nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Geräten und Waren, die ihr vom Besteller zur Verarbeitung überlassen werden, es sei denn, der Verlust oder die Beschädigung ist auf schuldhaftes Verhalten von UfP GmbH zurückzuführen. Der Besteller hat insofern selbst für eine ordnungsgemäße Versicherung der Geräte und Waren Sorge zu tragen.

6. Preise und Zahlung
Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils am Auslieferungstag gültigen Mehrwertsteuer ab Lager UfP GmbH. Zahlungen sind bei Rechnungsstellung zu 100 % sofort ohne Skontoabzug fällig. Falls keine ausdrücklichen Preise vereinbart sind, werden Lieferungen und Leistungen zu dem am Tage der Lieferung bzw. Ausführung gültigen Listenpreise, falls solche nicht bestehen, üblichen und angemessenen Preisen berechnet. Vom AG geleistete Zahlungen werden auf die jeweils ältesten offenen Posten angerechnet.

7. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung bzw. bis zur Erfüllung sämtlicher UfP GmbH gegenüber Besteller zustehenden Ansprüche Eigentum von UfP GmbH. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erfolgt ausschließlich für UfP GmbH. In diesem Fall erwirbt UfP GmbH einen Miteigentumsanteil an der fertigen Ware bzw. an der neuen Sache, der dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der fertigen Ware bzw. der neuen Sache entspricht. Der AG ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr unter Eigentumsvorbehalt berechtigt. Seine künftigen Forderungen aus der Weitergabe der Vorbehaltsware tritt der AG hiermit im jeweiligen Rechnungswert bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher oben genannter Ansprüche zur Sicherheit an UfP GmbH ab. UfP GmbH darf zur Sicherung ihrer Zahlungsansprüche diese Abtretung jederzeit offen legen. Auf Verlangen von UfP GmbH wird der AG Namen und Anschriften seiner betroffenen Abnehmer sowie Art und Umfang seiner gegen diese bestehenden Ansprüche mitteilen.

Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung von Vorbehaltsware ist dem AG nicht gestattet. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der AG auf das Eigentum von UfP GmbH hinweisen und UfP GmbH unverzüglich schriftlich benachrichtigen. Bei Zahlungsverzug des AGs, auch aus anderen und zukünftigen Lieferungen oder Leistungen von UfP GmbH an den AG oder bei Anhaltspunkten für eine Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des AGs darf UfP GmbH zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes die Geschäftsräume des AGs betreten und die Vorbehaltsware an sich nehmen bzw. die Abtretung von Herausgabeansprüchen des Kunden gegen seine Abnehmer verlangen. Auf Verlangen des AGs wird UfP GmbH Sicherheiten bzw. Vorbehaltseigentum insoweit freigeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen insgesamt um mehr als 10 % übersteigt.

8. Ansprüche und Rechte wegen Mängel
Unsere Kunden sind verpflichtet, Lieferungen und Leistungen unverzüglich auf Vollständigkeit und Mängelfreiheit zu untersuchen. Jedweder Anspruch aus Mangelhaftigkeit und/oder Unvollständigkeit unserer Lieferungen und Leistungen setzt die schriftliche Anzeige voraus, welche uns spätestens 5 Werktage nach übergabe zugegangen sein muß. Bei nicht offensichtlichen Mängeln sind etwaige Ansprüche nur gewahrt, wenn wir unverzüglich davon benachrichtigt werden und uns spätestens 5 Werktage nach Feststellung des Mangels eine schriftliche Anzeige des Mangels vorgelegt wird.

Unsere Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden an unseren Lieferungen und Leistungen, die beim Kunden durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstehen. Fall der AG verlangt, daß Gewährleistungsarbeiten an einem von ihm bestimmten Ort vorgenommen werden, können wir diesem Wunsch entsprechen, wobei die unter die Gewährleistung fallenden Teile bzw. Geräte nicht berechnet werden, während Arbeitszeit und Reisekosten nach unseren Standardsätzen zu bezahlen sind.

Über die Nachbesserung hinausgehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Wandlung, Minderung, Kündigung und Schadenersatz irgendwelcher Art, insbesondere für Mangelfolgeschäden, aus unerlaubter Handlung oder aus sonstigen Rechtsgründen bestehen nicht, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bei uns oder unseren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen. Der Schadenersatz darf dann jedoch den entstandenen Verlust oder entgangenen Gewinn nicht übersteigen, den wir bei Vertragsabschluß unter Berücksichtigung der Umstände, die wir gekannt haben oder hätten kennen müssen oder als mögliche Folge einer Vertragsverletzung hätten voraussehen müssen. Ansprüche und Rechte des AGs wegen Rechts- und/oder Sachmängeln im Verbrauchsgüterkauf verjähren bei neu hergestellten Sachen und bei Werkleistungen in zwei Jahren und bei gebrauchten Sachen in einem Jahr. Garantien werden keine übernommen. Bei gleichzeitigem Bezug von Hardware, Betriebssystemen und anderer Software gelten diese nicht als zusammengehörend verkauft.

In den Fällen, in denen kein Verbrauchsgüterkauf vorliegt, finden die Regelungen über den Verbrauchsgüterkauf, insbesondere die §§ 474 bis 479 BGB keine Anwendung. Ansprüche und Rechte des AGs wegen Rechts- und/oder Sachmängeln verjähren in einem Jahr. Für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialen verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfallen sämtliche Ansprüche und Rechte des AGs wegen Mängel, es sei denn, der AG weist nach oder es ist offensichtlich, dass der Mangel nicht hierauf zurück zu führen ist. Dies gilt auch, soweit der Mangel auf unsachgemäße Benutzung, Lagerung und Handhabung der Geräte oder Fremdeingriff sowie das öffnen von Geräten zurück zu führen ist.

Ergibt die überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Sachmangel nicht vorliegt, trägt der AG die Kosten der überprüfung in Höhe der jeweils gültigen Verrechnungssätze von UfP GmbH. Bei Weiterveräußerung neu hergestellter Sachen durch den AG im Rahmen seines Gewerbebetriebes stehen dem AG UfP GmbH gegenüber Rückgriffsansprüche zu, wobei jedoch ein Anspruch auf Schadensersatz ausgeschlossen ist. Rückgriffsansprüche des AGs im Rahmen eines Verbrauchsgüterkaufs verjähren ebenfalls in zwei Jahren, ansonsten in einem Jahr nach Lieferung der Sache; die weiteren Rückgriffsansprüche verjähren zwei Monate nach dem Zeitpunkt, in dem der Unternehmer die Ansprüche seines AGs erfüllt hat bzw. spätestens fünf Jahre nach Ablieferung der Sache durch UfP GmbH.

Von den vorstehenden Rechtsbeschränkungen ausgenommen ist eine Haftung bei Vorsatz oder Arglist. Hinsichtlich von Schadensersatzansprüchen gelten die vorstehenden Rechtsbeschränkungen auch nicht für eine Haftung für grob fahrlässig verursachte Schäden und nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von UfP GmbH beruhen. Einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von UfP GmbH steht diejenige eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von UfP GmbH gleich. UfP GmbH übernimmt keine Haftung für den Verlust von Datenbeständen und hieraus resultierenden Folgeschäden, es sei denn, diese sind auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten von UfP GmbH zurückzuführen. Für von UfP GmbH gefertigte Software gelten darüber hinaus die Regelungen des abgeschlossenen Softwarepflegevertrages.

9. Verwendung der Produkte

Die Produkte sind, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, für die übliche kommerzielle Verwendung gemäß den Betriebsanweisungen und nicht für eine Verwendung in kritischen Sicherheitssystemen, Kernkraftwerken oder medizinischen Geräten mit lebenserhaltender Funktion vorgesehen. Für eine Verwendung in diesen Bereichen wird keine Haftung übernommen.

10. Datenschutz und Datenspeicherung
UfP GmbH ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindungen oder im Zusammenhang mit diesen erhaltenen Daten über den AG, gleich ob diese vom AG selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Kundendaten werden gemäß § 33 BDSG gespeichert.

11. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkungen der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Ansonsten gilt die gesetzliche Regelung.

12. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der jeweilige Sitz von UfP GmbH. Gerichtsstand für alle aus diesem Vertragsverhältnis sich ergebenden und mit diesem Vertragsverhältnis im Zusammenhang stehenden Streitigkeiten ist Wuppertal. Für das gesamte Vertragsverhältnis und dessen Ausführung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Wuppertal, den 12.10.2003


IT Services Praxissoftware Dokumentenmanagement